AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Einkaufsbedingungen)

der Firma CottageHomeArt - Est.2012 Inhaber Falk D.Jesse folgend genannt: CottageHomeArt.

§ 1 Geltungsbereich - Vertragsgegenstand

Diese AGB gelten für den Einkauf von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen uns (CottageHomeArt, Inh. Falk D. Jesse) und dem Lieferanten geschlossenen Vertrages.

Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Lieferanten erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Lieferanten die Leistung vorbehaltlos annehmen.

Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern.

§ 2 Angebot

An unser Angebot halten wir uns zwei Wochen gebunden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Der in unserem Angebot angegebene Preis ist bindend. Hierin ist, soweit nicht ein anderes ausdrücklich vereinbart wurde, die Lieferung frei Haus sowie die Verpackung und die gesetzliche Mehrwertsteuer mit enthalten.

Wenn schriftlich nichts anderes vereinbart ist, zahlen wir den Betrag innerhalb von 14 Tagen, gerechnet ab Lieferung und Rechnungserhalt, mit 3 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt netto.

§ 4 Lieferzeit

Die von uns angegebene Lieferzeit ist verbindlich. Der Lieferant ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, wenn er den vereinbarten Liefertermin nicht einhalten kann bzw. früher liefern möchte. Unsere Rechte wegen Verzögerung der Leistung bleiben von dieser Informationspflicht unberührt.

Gerät der Lieferant mit der Lieferung in Verzug, hat er für jeden Werktag der Verspätung 0,1 %, höchstens jedoch 5 % der Auftragssumme als Vertragsstrafe zu zahlen. Die Geltendmachung der gesetzlichen Ansprüche wegen Verzögerung der Leistung bleiben unberührt.

§ 5 Haftung des Lieferanten für Mängel

Uns stehen die gesetzlichen Mängelansprüche in vollem Umfang zu. Insbesondere sind wir berechtigt, vom Lieferanten nach unserer Wahl Mangelbeseitigung oder Lieferung eines neuen Leistungsgegenstandes zu verlangen. Wir behalten uns ausdrücklich die Geltendmachung des Rechts auf Schadensersatz, auch Schadensersatz statt der Leistung, für jeden Grad des Verschuldens in voller Höhe nach den gesetzlichen Bestimmungen vor.

Die Frist für die Verjährung von Mängelansprüchen beträgt 3 Jahre. Sie beginnt mit Gefahrübergang.

§ 6 Mängelanzeige

Mängel der Lieferung haben wir, sobald sie nach den Gegebenheiten eines ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs festgestellt werden, dem Lieferanten unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Insoweit verzichtet der Lieferant auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge.

§ 7 Haftung des Lieferanten für Schäden

Der Lieferant haftet uns gegenüber für jegliche Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen verursachen, in voller Höhe und für jeden Grad des Verschuldens nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Werden wir aufgrund verschuldensunabhängiger Haftung nach Dritten gegenüber nicht abdingbarem Recht in Anspruch genommen, tritt der Lieferant gegenüber uns insoweit ein, wie er auch unmittelbar haften würde. Der Schadensausgleich zwischen Lieferanten und uns erfolgt nach den Grundsätzen des § 254 BGB.

Das Risiko für Transportschäden trägt der Lieferant.

§ 8 Schutzrechte

Der Lieferant haftet für Ansprüche, die sich bei vertragsgemäßer Verwendung von Liefergegenständen durch uns aus Schutzrechten und/oder Schutzrechtsanmeldungen ergeben. Der Lieferant stellt uns von allen Ansprüchen aus der Verletzung solcher Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen frei.

Der Lieferant wird und über das bestehen eigener Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldung unverzüglich informieren, unabhängig davon, ob diese veröffentlicht sind oder nicht.

Der Lieferant verzichtet schon jetzt auf die Einrede der Verjährung für den Fall, dass ein Kunde Ansprüche aus Schutzrechten und/oder Schutzrechtsanmeldungen gegenüber uns geltend macht und wir den Lieferanten aus Verjährungsgründen nicht mehr in Anspruch nehmen könnten.

§ 9 Qualität

Der Lieferant hat für seine Lieferungen die anerkannten Regeln der Technik, die Sicherheitsvorschriften und die vereinbarten technischen Daten einzuhalten. Änderungen des Liefergegenstandes bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns. Der Lieferant hat die Qualität der Liefergegenstände ständig zu überprüfen.

§ 10 Geheimhaltung

Die Vertragspartner verpflichten sich, alle nicht offenkundigen kaufmännischen und technischen Einzelheiten, die ihnen durch die Geschäftsbeziehungen bekannt werden, als Geschäftsgeheimnis zu behandeln.

Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Muster und ähnliche Gegenstände dürfen unbefugten Dritten nicht überlassen oder sonst zugänglich gemacht werden. Die Vervielfältigung solcher Gegenstände ist nur im Rahmen der betrieblichen Erfordernisse und der urheberrechtlichen Bestimmungen zulässig.

Unterlieferanten sind entsprechend dieser Vereinbarung zu unterrichten und zu verpflichten.

Die Vertragspartner dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung mit ihrer Geschäftsverbindung werben.

§ 11 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Lieferant gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

§ 12 Erfüllungsort - Rechtswahl – Gerichtsstand - Rechtsformwechsel

Sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Verkaufsbedingungen)

der Firma CottageHomeArt - Est.2012 Inhaber Falk D.Jesse folgend genannt: CottageHomeArt.

 

§1 Vertragsabschluß

Diese AGB gelten für den Verkauf von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen uns (CottageHomeArt, Inh. Falk D. Jesse) und dem Kunden geschlossenen Vertrages.

Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ist die Ware nicht vorrätig und wurden Sie von uns darüber informiert, sind Sie an dieses Angebot drei Wochen gebunden. Mit Ablauf dieser Frist kommt ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, soweit wir das Angebot nicht vorher schriftlich abgelehnt haben. Der Vertrag kommt schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn der Vertrag beiderseits unterschrieben wird oder wir schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt haben oder wir die Zahlung eines Teils oder des gesamten Kaufpreises annehmen.

Preise. Die Preise sind Festpreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

§2 Änderungsvorbehalt

Hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist, d.h. ausdrücklich ein Ausstellungsstück verkauft wird.

Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Oberflächen und anderen Materialen (z.B. Leder, Stoffe usw.) bleiben vorbehalten.

Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

 

§3 Montage

Haben Sie hinsichtlich der Montage aufzuhängender oder anderweitig zu befestigender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen der Eignung der Wände, so sind Sie verpflichtet uns dies vor der Montage mitzuteilen.

 

§4 Lieferfrist

Grundsätzlich bestehen keine Ansprüche auf Vereinbarung einer festen Lieferzeit, zumal diese von diversen Voraussetzungen, die der Hersteller zu verantworten hat und die nicht im Einflussbereich von CottageHomeArt liegen, abhängt. Somit wird generell lediglich die Nennung ungefährer Produktions- und Lieferzeiten erfolgen. Falls im Ausnahmefall eine schriftlich vereinbarte Lieferfrist existiert, die wir nicht einhalten können, müssen Sie uns nach Ablauf eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Liefern wir bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, können Sie vom Vertrag zurücktreten.

Von uns jedoch nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder bei unseren Vorlieferanten die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt sind Sie nur dann berechtigt, wenn Sie in diesen Fällen nach Ablauf der explizit vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnen und sie diese dann nicht innerhalb einer von Ihnen zu setzenden angemessenen Nachfrist erhalten haben.

Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben davon unberührt.

 

§5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Eigentum.

Sie sind verpflichtet, unser Eigentum auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für Sie selbst, sondern für Dritte bestimmt sind. Sie sind verpflichtet, den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

Jeder vom Lieferort abweichende Standortwechsel und Eingriffe Dritter wie z.B. Pfändungen, sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

Ein Verstoß gegen die Regelungen zum Eigentumsvorbehalt, berechtigt uns zum Rücktritt vom Kaufvertrag und Anspruchsstellung von etwaigem Schadensersatz.

 

§6 Abnahmeverzug

Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie zur Abnahme der bestellten Ware verpflichtet sind. Sollten Sie eine von uns gesetzte Nachfrist zur Abnahme fruchtlos verstreichen lassen, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu fordern. Verlangen wir Schadensersatz, so beträgt dieser pauschal 20 % des Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder Sie einen geringeren Schaden bzw. das Fehlen eines Schadens nachweisen.

Soweit Sie sich länger als einen Monat mit der Abnahme in Verzug befinden, haben Sie anfallende Lagerkosten zu zahlen. Wir sind berechtigt, uns zur Lagerung auch einer Spedition zu bedienen.

 

§7 Rücktritt

Wir sind zur Lieferung nicht verpflichtet, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und wir die Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben und wir nachweisen, uns vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände werden wir Sie unverzüglich benachrichtigen und ihnen die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Wir haben zudem ein Rücktrittsrecht, wenn Sie über Ihre Kreditwürdigkeit wesentliche Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.

 

§8 Warenrücknahme

Im Falle eines berechtigten Rücktritts durch uns und der damit erfolgten Rücknahme gelieferter Waren haben wir Anspruch auf Ausgleich von Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung nach den gesetzlichen Regelungen.

Dies gilt nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des wirksamen Widerrufs im Falle bei Bestehen eines gesetzlichen Widerrufsrechts.

 

§9 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

CottageHomeArt

Inhaber: Falk D. Jesse

Walther-von-Cronberg-Platz 2

60594 Frankfurt am Main

Tel.: 069 366 039 30

Fax: 069 977 660 40

E-Mail: info@cottagehomeart.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung erfolgt generell unbar per Überweisung, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, CottageHomeArt,  Walther-von-Cronberg-Platz 2, 60594 Frankfurt am Main  zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren  Kosten der Rücksendung der Waren.  Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts:

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

 

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

 

Muster-Widerrufsformular:

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.  

 

An:  

CottageHomeArt

Walther-von-Cronberg-Platz 2

60594 Frankfurt am Main

Tel.: 069 366 039 30

Fax: 069 977 660 40

E-Mail: info@cottagehomeart.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________________

 

Name des/der Verbraucher(s): ________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________

 

Datum: _______________________

 

(*) Unzutreffendes streichen.